AGB Inhouse-Leistungen

AGB Inhouse-Leistungen

1. Allgemeine Regelungen

Sämtliche Aufträge und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, wobei die Schriftform auch per Fax oder bei Übermittlung durch e-mail gewahrt wird. Mündliche Abreden gelten nur, wenn das IME sie binnen drei Werktagen schriftlich bestätigt. Das gilt auch für Vertragsänderungen nach Vertragsschluss.

Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Bedingungen, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich eine Individualabrede. Bedingungen des Auftraggebers weisen wir ausdrücklich zurück. Die widerspruchslose Annahme dieser Geschäftsbedingungen gilt als Einverständnis des Auftraggebers, und zwar auch dann, wenn er in seinen Konditionen die Anerkennung anderer Bedingungen ausschließt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ebenfalls für zukünftige Geschäfte.

2. Leistungen des IME

Das IME erbringt seine Dienstleistungen durch Angestellte und/oder freie Mitarbeiter.

Umfang, Form, Thematik und Ziel der Trainings-/ Beratungsleistungen werden auf Grundlage des Angebotes vom IME in den jeweiligen Verträgen festgelegt.

3. Honorare und Kosten

Honorare und Kosten für die IME Leistungen werden in einer schriftlichen Auftragsbestätigung  festgehalten. Die Auftragsbestätigung wird dem Auftraggeber übermittelt.

Ein Tageshonorar wird je angefangenen Tag für die vereinbarten IME Leistungen, die gemeinsam mit dem Auftraggeber oder Dritten zu realisieren sind, vereinbart.

Reise- und Aufenthaltskosten werden gesondert berechnet.

Alle Preise gelten zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte gegenüber fälligen Zahlungsansprüchen sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

 

4. Rechte

Der Auftraggeber erkennt das Urheberrecht des IME an den von ihm erstellten Werken (Trainingsunterlagen, Skripten usw.) an. Eine Vervielfältigung und/oder Verbreitung der vorgenannten Werke durch den Auftraggeber bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des IME.

Der Auftraggeber sichert zu, dass den von ihm für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Werken Urheber- und/oder sonstige Rechte nicht entgegenstehen.

Das IME verpflichtet sich zur Geheimhaltung sämtlicher geschäftlich relevanter Vorgänge, die ihm durch oder bei der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt geworden sind.

Der Auftraggeber wiederum verpflichtet sich, ebenfalls sämtliche ihm bekannten und bekannt gewordenen nicht allgemein veröffentlichten Vorgänge im Sinne eines Geschäftsgeheimnisses geheim zu halten.

Das IME ist berechtigt, seine Dienstleistungen auch Wettbewerbern des Auftraggebers anzubieten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart wurde.

5. Rücktritt

Kann ein Termin zur Erbringung der Leistung durch den Trainer des IME wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstiger vom IME nicht zu vertretender Umstände nicht eingehalten werden, ist das IME berechtigt, die Dienstleistung zu einem neu zu vereinbarenden Termin nachzuholen. Unsere Haftung ist gem. Ziffer 6. ausgeschlossen bzw. begrenzt. Kann zwischen den Parteien nicht innerhalb einer angemessenen Zeit ein neuer Termin vereinbart werden, kann der Auftraggeber zurücktreten, ohne dass ihm Kosten entstehen.

Sagt der Auftraggeber den Termin ab, so gilt Folgendes: Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und uns vorgelegt werden. Geht die Abmeldung mindestens 4 Wochen/ 28 Kalendertage vor dem Termin ein, so berechnen wir keine Kosten. Bei einer Stornierung zwischen dem 28. und dem 15. Kalendertag vor dem Termin berechnen wir eine Pauschale in Höhe von 50 % des vereinbarten Entgeltes, jedoch ohne die vorgesehenen Aufwendungen. Geht die Absage zwischen dem 14. und 7. Tag vor dem beabsichtigten Termin bei uns ein, so berechnen wir 75% des vereinbarten Entgeltes ohne Aufwendungen. Geht die Abmeldung erst danach ein, fällt der gesamte vereinbarte Betrag ohne Aufwendungen an. In allen Fällen einer kostenpflichtigen Abmeldung werden wir lediglich eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10 % des Honorars (ohne Aufwendungen) berechnen, sollte uns gelingen, den Termin anderweitig zu besetzen. Weiter ist in jedem Fall dem Auftraggeber unbenommen, uns nachzuweisen, dass der uns entstandene Ausfall geringer ist als die vorbezeichneten Pauschalen.

6. Haftungsausschluss

Wir haften dafür, vertragswesentliche Pflichten einzuhalten, wobei jedoch unsere Haftung auf das vereinbarte Leistungsentgelt beschränkt wird.

Wir haften nicht für mittelbare Schäden, auch nicht für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Auch ansonsten ist jegliche weitergehende Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen, soweit wir nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben oder eine gesetzliche Haftung unabdingbar ist. Wir haften also vollumfänglich für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, solche aus anfänglichem Unvermögen und zu vertretender Unmöglichkeit.

Dieser Haftungsausschluss und die Haftungsbegrenzung gilt auch für unsere Mitarbeiter ebenso wie die von uns zur Vertragserfüllung beschäftigten freien Mitarbeiter.

7. Gerichtsstand

Erfüllungsort und örtlicher Gerichtsstand ist Bielefeld.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8. Schlussbestimmungen

Die Unwirksamkeit einer einzelnen Bedingung der vorgenannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine enthaltene Regellücke lässt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Die Vertragsparteien ersetzen die unwirksame oder unvollständige Bedingung durch eine angemessene Regelung, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht.

Bielefeld, Juni 2013

IME – Institut für Management-Entwicklung
Sunderweg 4 – 33649 Bielefeld – Telefon 0521 94206-0